Bekanntgabe gem. § 26 Abs. 2 der 7. Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen

aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (Siebte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 7. SARS-CoV-2-EindV) vom 6. März 2021 (GVBl.II/21, Nr. 24) zuletzt geändert durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 30. März 2021 (GVBl.II/21, Nr. 31)

Laut Veröffentlichungen* des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit lag im Landkreis Elbe-Elsterder Inzidenzwert der in den letzten sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner eingetretenen Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus seit dem 9. März 2021 ununterbrochen über 100. Damit gelten im Landkreis Elbe-Elster gem. § 26 Abs. 2 Satz 1 der 7. SARS-CoV-2-EindV folgende über die allgemein im Land Brandenburg nach der 7. SARS-CoV-2-EindV geltenden Regelungen hinausgehenden Schutzmaßnahmen:

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Positiver Corona-Fall im Hort Stadtmitte

Im Hort Stadtmitte ist es zu einem positiven Corona-Fall gekommen. Bisher wird von einem Fall ausgegangen. Neben dem betroffenem Erzieher wurden auch Kinder der Klasse 2 a vorsorglich in häusliche Quarantäne geschickt.

Kabinett passt Corona-Verordnung an: Steigende Werte erfordern zusätzliche Maßnahmen

Nächtliche Ausgangsbeschränkungen über Ostern / Vorerst keine Modellprojekte

Die Corona-Infektionszahlen steigen auch in Brandenburg deutlich. Lag die landesweite 7-Tage-Inzidenz vor zwei Wochen noch bei 79,9 wurde heute bereits ein Wert von 145,54 erreicht. Mit der Uckermark ist nur noch ein Kreis unter der entscheidenden 100er-Grenze. Deshalb hat die Landesregierung heute die angekündigte Änderung der Siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vorgenommen und aufgrund der dynamischen Infektionsentwicklung entschieden, vorerst nicht mit Modellprojekten zu starten. Die neue Verordnung gilt bis einschließlich 18. April. Das Kabinett hat heute auch die Verlängerung der Quarantäneverordnung bis zum 18. April beschlossen. Hier gab es keine Änderungen.

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Die Kita „Finsterwalder Knirpse“ ist nach einem weiteren Corona-Fall vorerst geschlossen

Bereits am 24. März ist bekannt geworden, dass eine Mitarbeiterin und ein Kind in der Kita Knirpse positiv auf das Corona-Virus getestet wurden. Heute Nachmittag ist ein weiterer positiver Corona-Fall aufgetreten. Ein Kind wurde positiv getestet. Daraufhin hat das Gesundheitsamt des Landkreises Elbe-Elster die komplette Kita Knirpse bis zum 06. April in Quarantäne gesetzt. Alle Eltern werden informiert. Für die erforderliche Entscheidung zum Wohle und Schutz der Kinder und Erzieherinnen bitten wir um Verständnis.

Weitere positive Corona-Fälle an zwei städtischen Kitas und im Hort Nord

Auch in der Kita Knirpse und in der Kita Sängerstadt sind positive Corona-Fälle aufgetreten. In der Kita Knirpse sind eine Mitarbeiterin sowie ein Kind positiv getestet worden. Die betroffenen Kontaktpersonen, fünf Erzieher sowie acht Kinder, haben sich umgehend in die häusliche Quarantäne begeben. In der Kita Sängerstadt als auch im Hort Nord konnte heute Vormittag jeweils bei einer Erzieherin das Corona-Virus nachgewiesen werden. Das Gesundheitsamt des Landkreises wurde informiert und die Kontaktpersonen werden ermittelt. Das Gesundheitsamt befindet sich mit den Einrichtungen in einem engen Austausch. Um das diffuse Infektionsgeschehen wirksam eindämmen zu können, werden seitens der Stadt umfangreiche Testungen gefordert.

Positive Corona-Fälle an der Grundschule Stadtmitte und an der Grundschule Nehesdorf

An der Grundschule Stadtmitte und an der Grundschule Nehesdorf ist es zu positiven Corona-Fällen gekommen. Bisher wird in beiden Grundschulen von je einem Fall ausgegangen. Die Kontaktpersonen wurden vorsorglich in häusliche Quarantäne geschickt. An den Grundschulen finden derzeit Wechselmodelle sowie der Hortbetrieb im Rahmen der Notbetreuung statt. Für alle anderen Schülerinnen und Schüler der beiden Grundschulen geht dieses Schulmodell vorerst weiter. Die Stadtverwaltung, das staatliche Schulamt, das Gesundheitsamt sowie die Schul- und Hortleitung stehen hierzu in einem ständigen Austausch.

Bekanntgabe gem. § 26 Abs. 2 der Siebten Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen

aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (Siebte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 7. SARS-CoV-2-EindV) vom 6. März 2021 (GVBl.II/21, Nr. 24) geändert durch die Verordnung zur Änderung der Siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 19. März 2021 (GVBl.II/21, Nr. 28)

Laut Veröffentlichungen des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/) lag im Landkreis Elbe-Elster der Inzidenzwert der in den letzten sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner eingetretenen Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus seit dem 9. März 2021 ununterbrochen über 100.

Damit gelten im Landkreis Elbe-Elster gem. § 26 Abs. 2 Satz 1 der 7. SARS-CoV-2-EindV ab dem Tag nach dieser Bekanntgabe, also ab dem 23. März 2021, folgende über die allgemein im Land Brandenburg nach der 7. SARS-CoV-2-EindV geltenden Regelungen hinausgehenden Schutzmaßnahmen:

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Geänderte siebte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg

Die Landesregierung hat auf die dynamische Entwicklung der Infektionslage in den Brandenburger Landkreisen reagiert und den dritten Öffnungsschritt gemäß Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 3. März 2021 zurückgenommen. So gilt für Brandenburgs Landkreise und kreisfreien Städte ab Montag eine verschärfte Festlegung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Dies hat das Kabinett ab 19. März 2021 in einer informellen Sitzung vereinbart.

Die geänderte siebte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg finden Sie unter folgendem Link.

Testangebote in Elbe-Elster – Klinikum und MVZ unterstützen

Umsetzung der jüngsten Entscheidungen des Bundes ab 15. März geplant/ Tests ersetzen nicht die geltenden Abstands- und Hygienemaßgaben

Im Rahmen der jüngsten „Corona-Beschlüsse“ von Bund und Ländern wurde festgelegt, dass künftig jeder Bürger einen Anspruch auf mindestens einen wöchentlichen PoC-Antigen-Schnelltest hat. Für ihn ist dieser kostenlos. Der Bund hat dazu die Coronavirus-Testverordnung (TestV) angepasst. Die in der vergangenen Woche bereits verbreiteten Änderungen traten allerdings erst zum 8. März 2021 in Kraft.

Landrat Christian Heinrich-Jaschinski: „Mit diesen kurzfristigen Änderungen, ohne eine entsprechende Vorlaufzeit, stehen wir nun vor der Herausforderung, dies praktikabel in unserem Landkreis umzusetzen. Unsere Bürgerinnen und Bürger haben eine entsprechende Erwartungshaltung. Leider hat sich der Bund mit seinem gut gemeinten Ansinnen offenbar keine Gedanken gemacht, wie das infrastrukturell und administrativ in der Fläche quasi übers Wochenende realisiert werden soll. Auch eine mögliche Einbindung Dritter, wie zum Beispiel Apotheken, ist nicht von heute auf morgen zu organisieren.“

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Die siebte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg

Liebe Finsterwalderinnen und Finsterwalder,

im Umgang mit dem Corona-Virus möchten wir sowohl unsere Einwohnerinnen und Einwohner als auch unsere Beschäftigten bestmöglich schützen.

Dazu bleibt die Stadtverwaltung vorerst bis zum 28.03.2021 für den Bürgerverkehr geschlossen.

Wir bitten Sie folgende Kommunikationsmöglichkeiten zu nutzen:

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Öffnungsperspektive in fünf Schritten

Bund und Länder haben sich gestern auf fünf Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie geeinigt. Die Länder sollen Lockerungen der geltenden Corona-Maßnahmen teils in Abhängigkeit von der Entwicklung des Infektionsgeschehen umsetzen können.

Die fünf Öffnungsschritte im Überblick:

Grafik zu den vorgesehenen Öffnungsschritten in der Corona-Pandemie.

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Die sechste Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg

Liebe Finsterwalderinnen und Finsterwalder,

im Umgang mit dem Corona-Virus möchten wir sowohl unsere Einwohnerinnen und Einwohner als auch unsere Beschäftigten bestmöglich schützen.

Dazu bleibt die Stadtverwaltung vorerst bis zum 07.03.2021 für den Bürgerverkehr geschlossen.

Wir bitten Sie folgende Kommunikationsmöglichkeiten zu nutzen:

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Verlängerung der Eindämmungsmaßnahmen bis zum 7. März 2021

MPK-Beschluss zu Covid-19: Verlängerung der Eindämmungsmaßnahmen bis zum 7. März - Erarbeitung Perspektivstrategie verabredet - Grundschulen gehen in Wechselunterricht

Die bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sollen im Grundsatz bis einschließlich 7. März verlängert werden. Für den Einzelhandel, die Gastronomie, Kultur und Sport werden Bund und Länder bis zum 3. März eine Strategie für Öffnungsschritte erarbeiten. Um die Bildung und Zukunft der Kinder zu gewährleisten, starten die Grundschulen noch im Februar mit dem Wechselunterricht. Friseurbetriebe können ab 1. März bundesweit wieder öffnen, da insbesondere ältere Menschen auf die Inanspruchnahme dieser Dienstleistung angewiesen sind.

Die Auszahlung der für die Wirtschaft wichtigen Überbrückungshilfe III beginnt im Februar. Allen Bürgerinnen und Bürgern soll bis Ende des Sommers ein Impfangebot gemacht werden. Dafür werden Impfstofflieferungen und Impfkapazitäten in einem Nationalen Impfplan zusammengebracht. Darauf haben sich die 16 Bundesländer heute im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und weiteren Mitgliedern des Bundeskabinetts verständigt.

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Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 14. Februar

Corona-Lockdown: Verlängerung bis einschließlich 14. Februar – Kontakte weiter reduzieren und Infektionen senken

Die bestehenden Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie werden in Brandenburg bis einschließlich 14. Februar verlängert und einige zusätzliche Einschränkungen festgelegt. Darauf hat sich gestern das Kabinett in einer Video-Sondersitzung verständigt und die 5. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen. Sie tritt am Samstag, 23. Januar (0.00 Uhr), in Kraft. Damit wird die Vereinbarung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (MPK) vom Dienstagabend umgesetzt. Mit den Landräten und Oberbürgermeistern wurde bereits am gestrigen Mittwoch darüber beraten. Ebenfalls gestern hatte Ministerpräsident Dietmar Woidke den Landtag in einer Sondersitzung über die Ergebnisse der MPK informiert.

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Positive Corona-Fälle an der Grundschule Nord

An der Grundschule Nord ist es zu weiteren Corona-Fällen gekommen.  Da der Präsenzunterricht in den Schulen weiterhin ausgesetzt und auch der Hortbetrieb untersagt ist, findet zur Zeit lediglich der Notbetrieb in der Grundschule sowie im Hort statt.  Aufgrund positiver Corona-Fälle bei Erziehern sowie Lehrern und den einhergehenden Quarantäne-Anordnungen von Kindern verfügt die Grundschule und der Hort derzeit nur über ein begrenztes Notbetreuungspersonal. Die Stadtverwaltung, das staatliche Schulamt, das Gesundheitsamt sowie die Schul- und Hortleitung stehen hierzu in einem ständigen Austausch.

Weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus

Liebe Finsterwalderinnen und Finsterwalder,

im Umgang mit dem Corona-Virus möchten wir sowohl unsere Einwohnerinnen und Einwohner als auch unsere Beschäftigten bestmöglich schützen.

Dazu bleibt die Stadtverwaltung vorerst vom 11.01.2021 bis einschließlich 29.01.2021 für den Bürgerverkehr geschlossen.

Wir bitten Sie folgende Kommunikationsmöglichkeiten zu nutzen:

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Notbetreuung in Schulen und Horten wird fortgesetzt

Da der Präsenzunterricht in den Schulen weiterhin ausgesetzt bleibt und der Hortbetrieb (Betreuung schulpflichtiger Kinder) ebenfalls untersagt ist, wird die Notbetreuung fortgesetzt.

In der Anlage erhalten Sie Informationen, wer eine Notbetreuung in Anspruch nehmen kann sowie den entsprechenden Antrag hierfür (bitte nur diesen verwenden). Bitte beachten Sie, dass beide Personensorgeberechtigten (mit wenigen Ausnahmen) in kritischen Infrastrukturbereichen beschäftigt sein müssen. Vollständig ausgefüllte Anträge können u. a. per Mail an notbetreuung@finsterwalde.de gesandt werden.

Die Kinderbetreuung in den Krippen und Kitas bleibt hiervon unberührt.

Vierte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg

Vierte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg

vom 8. Januar 2021

Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und § 28a des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen § 28 Absatz 1 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 16 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397, 2400) geändert und § 28a durch Artikel 1 Nummer 17 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397, 2400) eingefügt worden ist, in Verbindung mit § 2 der Infektionsschutzzuständigkeitsverordnung vom 27. November 2007 (GVBl. II S. 488), der durch die Verordnung vom 10. Januar 2012 (GVBl. II Nr. 2) neu gefasst worden ist, verordnet die Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz:

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Zwei weitere Wochen Distanzunterricht für Schulen in Brandenburg

Die Infektionslage erlaubt keinen schnellen Übergang zum Präsenzunterricht.

Der Präsenzunterricht bleibt weiterhin ausgesetzt und der Distanzunterricht wird um zwei Wochen, bis zum 22. Januar verlängert. Ausgenommen bleiben weiterhin die Abschlussklassen und die Förderschulen „geistige Entwicklung“. In der übernächsten Woche (ab dem 18. Januar) soll die Situation neu bewertet und dann entschieden werden, ob es aufgrund eines deutlich gesunkenen Infektionsgeschehens Spielräume für eine Öffnung an Grundschulen für einen Wechsel aus Präsenz- und Distanzunterricht in der Woche vor den Winterferien gibt.

Die Krippen und Kindergärten bleiben wie bisher geöffnet. Es wird allerdings an die Eltern appelliert, ihre Kinder soweit wie möglich zu Hause zu betreuen und für den Zeitraum die Lohnersatzleistungen des Bundes und die Ausweitung der Anspruchsdauer des Kinderkrankengelds zu nutzen. In Abhängigkeit von der lokalen Infektionslage können Kitas jedoch geschlossen werden, wie dies z. B. derzeit für den Landkreis Oberspreewald-Lausitz gilt.

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Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 5. Januar 2021

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

Die Corona-Pandemie hat auch das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel 2020/2021 geprägt. Viele Bürgerinnen und Bürger haben auf für sie gerade in dieser Zeit wichtige Begegnungen verzichtet, um sich und andere zu schützen. Dafür danken wir allen sehr.

Dennoch ist die Belastung im Gesundheitswesen hoch und weiter gestiegen. Dem unermüdlichen Einsatz der medizinischen und Pflegefachkräfte, Ärztinnen und Ärzte und aller anderen, die in Krankenhäusern, Pflegeheimen und Gesundheitsämtern ihren Dienst tun, gilt unser Dank und unsere besondere Anerkennung.

Mit der Mobilisierung aller Kräfte von Wissenschaft und Forschung ist es in Rekordzeit gelungen, Impfstoffe mit guter Verträglichkeit und hoher Wirksamkeit zu entwickeln, zu testen und zum Einsatz zu bringen. Dafür gebührt allen Beteiligten Dank und Anerkennung. Bund und Länder haben seit Beginn der Pandemie darauf gesetzt, diese durch die zügige Entwicklung von Impfstoffen zu bewältigen. Mit den nunmehr verfügbaren Impfstoffen gibt es eine Perspektive für eine Normalisierung unseres Alltags und die Rückkehr zu einem Leben ohne pandemiebedingte Einschränkungen.

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