Hauptausschuss fasst Vergabeentscheidungen einstimmig

Zuvor gefasste Eilentscheidungen wurden bestätigt.

Zu einer Sitzung für die Geschichtsbücher und unter Einhaltung des gebotenen Abstands trafen am 29. April die Mitglieder des Hauptausschusses im Sitzungssaal der Stadtverordneten zusammen. Auf der Tagesordnung standen u.a. drei Bestätigungen von Eilentscheidungen, die Bürgermeister Jörg Gampe gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung getätigt hat. Die notwendig gewordenen Eilentscheidungen umfassten Vergaben zur Erneuerung des Mischwasserkanals am Schillerplatz und zum Bau des Aufzuges sowie für die Gerüstarbeiten an der zukünftigen Stadthalle.

Auch bei den weiteren Vergabeentscheidungen herrschte Einstimmigkeit unter den Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen. Erfreulicherweise entsprachen die Ausschreibungsergebnisse in fünf von acht Fällen den zuvor geplanten Kosten oder unterschritten diese sogar. Dies betrifft die Vergaben für den Gerüstbau, den Aufzugbau und die technischen Außenanlagen für die künftige Stadthalle sowie die Tischlerarbeiten bei den Maßnahmen zur Verbesserung der Schallakustik an der Grundschule Nord und die Erneuerung des Mischwasserkanals am Schillerplatz. In drei Fällen lagen die eingegangenen Kostenangebote aus verschiedenen Gründen über den zuvor verpreisten Summen. Davon betroffen sind die Trockenbauarbeiten zur Verbesserung der Schallakustik an der Grundschule Nord, der Rohbau für den Neubauteil sowie die für die Geothermie notwendigen Bohrungen auf dem Gelände der Stadthalle Finsterwalde. Dass gerade die Bohrungen so maßgeblich über der zuvor angefertigten Schätzung des Planungsbüros lag, ist laut Fachbereichsleiter Frank Zimmermann mit dem aktuell großen Bedarf am Markt zu erklären.

Im Anschluss an die gefassten Beschlüsse berichteten die drei Fachbereichsleiter über die Arbeit in den Abteilungen. Kämmerin Anja Zajic konnte u.a. vermelden, dass die Jahresabschlüsse für 2014-2017 fertiggestellt sind und an den beiden Jahresabschlüssen 2018 und 2019 bereits aktiv gearbeitet wird.

Susan Schüler, Abteilungsleiterin für Hochbau, informierte über die Arbeiten des Fachbereichs Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr im Zusammenhang mit der Corona-Krise. So wurden beispielsweise Klingelanlagen in Kitas und Schulen sowie kontaktlose Türöffner installiert. Grundreinigungen konnten wegen der ohnehin leeren Schulgebäude vorgezogen werden. Weiterhin gab sie den Mitgliedern des Hauptausschusses einen Einblick in die umfangreichen Ausschreibungsprozesse für die verschiedenen Baumaßnahmen in der Stadt Finsterwalde. Im laufenden Jahr seien bereits 58 Ausschreibungen veröffentlicht worden, davon 34 für die Baumaßnahmen an den Grundschulen, 21 für die Stadthalle und drei für den Kita-Bereich. Der Aufwand für jede einzelne Ausschreibung ist dabei enorm: eine Vergabe im Rahmen einer europäischen Ausschreibung nimmt vier bis fünf Monate in Anspruch.

Michael Miersch, Fachbereichsleiter für Bürgerservice, öffentliche Sicherheit und Ordnung, bot in seinem Lagebericht zur Corona-Ausbreitung einen umfangreichen Einblick in die intensive Arbeit der letzten Wochen. Beispielsweise mussten innerhalb kürzester Zeit die Notbetreuung für Schul-, Kita- und Hortkinder, eine diesbezügliche Personalplanung sowie verschiedene Informationskanäle für die Bürgerinnen und Bürger aufgebaut werden. Die Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde konnte jederzeit gewährleistet werden. Auch das Ordnungsamt war und ist mit der gezielten Ansprache und dem Hinweisen auf die Einhaltung der Abstandsregelungen besonders gefordert.

Für den 14. Mai 2020 ist eine weitere Sitzung des Hauptausschusses geplant, um nötige Vergaben beschließen zu können. Die reguläre nächste Sitzungsrunde im Juni wird ebenfalls in ungewohnter Form stattfinden. So wird derzeit eine Räumlichkeit gesucht, in der sowohl die entsprechenden Abstände eingehalten als auch die technischen Besonderheiten umgesetzt werden können. Gemeinsam mit den Mitgliedern des Hauptausschusses werden dazu am 14. Mai verschiedene Umsetzungsvarianten besprochen werden.