Ortsrecht

 

Allgemein

Hauptsatzung der Stadt Finsterwalde

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Finsterwalde vom 23.07.2014

1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren und Auslagen der Stadt Finsterwalde

Entschädigungssatzung der Stadt Finsterwalde

Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Finsterwalde (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS) mit erster Änderung


Rahmenrichtlinie der Stadt Finsterwalde über Grundsätze für Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben

Richtlinie zur Vergabe der Louis-Schiller-Medaille

Haushaltssatzung der Stadt Finsterwalde für das Jahr 2021

Verwaltungsgebührensatzung

 

Ärzteniederlassung

Richtlinie der Stadt Finsterwalde zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in der Stadt Finsterwalde

 

Steuern

Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Finsterwalde (Vergnügungssteuersatzung)

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung einer Hundesteuer

 

Stadtbibliothek

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Stadtbibliothek

 

Stadtarchiv

Archivgebührensatzung der Stadt Finsterwalde

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Stadtarchivs

Archivsatzung der Stadt Finsterwalde

 

Feuerwehr

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde

Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde

 

Tierpark

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Tierparks

 

Schulen und Kitas

Kitagebührensatzung

1. Änderung Kitagebührensatzung

Satzung der Stadt Finsterwalde zur Festlegung der Schulbezirke für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Finsterwalde für das Schuljahr 2021/22

Richtlinie zur Organisation, Durchführung und Entgeltregelung der städtischen Ferienspiele

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Kindertagesstätten

 

Vereine

Richtlinie der Stadt Finsterwalde zur Förderung von Vereinen im kulturellen und sportlichen Bereich

Antrag auf Fördermittel aus der Kulturförderrichtlinie

Richtlinie der Stadt Finsterwalde zur Förderung von Verbänden, Vereinen und Selbsthilfe-gruppen, die soziale Aufgaben für das Gemeinwohl wahrnehmen

 

Friedhof

Friedhofssatzung der Stadt Finsterwalde

Friedhofssatzung 1. Änderung 2016

Friedhofssatzung 2. Änderung 2020

Satzung über Friedhofsgebühren der Stadt einschließlich OT Sorno

 

Sanierungsgebiet Innenstadt

Gestaltungssatzung der Stadt Finsterwalde - Text

Gestaltungssatzung der Stadt Finsterwalde - Plan 1

Gestaltungssaatzung der Stadt Finsterwalde - Plan 2

 

Öffentliche Straßen, Wege und Plätze

Ordnungsbehördliche Verordnung

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Finsterwalde

Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Finsterwalde (Sondernutzungssatzung)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten sowie Wegen und Plätzen in der Stadt Finsterwalde (Sondernutzungsgebührensatzung)

 

Straßenbau

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Finsterwalde (Straßenbaubeitragssatzung)

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegüberfahrten

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Finsterwalde (Erschließungsbeitragssatzung)
 

Nutzungsentgelte für städtische Räume und Anlagen

Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten und Anlagen sowie Dienstleistungen der Stadt Finsterwalde plus Änderungssatzungen

 

Gewässerverband

Satzung der Stadt Finsterwalde zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes „Kleine Elster – Pulsnitz“

 

Verkaufsoffene Sonntage

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

 

Entwässerungsbetrieb der Stadt Finsterwalde

Betriebssatzung für den Entwässerungsbetrieb der Stadt Finsterwalde

Satzung für die öffentlichen Entwässerungsanlagen der Stadt Finsterwalde (Entwässerungssatzung)

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage

Allgemeine Bedingungen der Stadt Finsterwalde für die Herstellung und Kosten von Hausanschlüssen und die Erhebung von Entgelten für die Einleitung von Abwasser (Abwasserentsorgungsbedingungen – AEB)

Neunte Änderung der Allgemeinen Bedingungen der Stadt Finsterwalde für die Herstellung und Kosten von Hausanschlüssen und die Erhebung von Entgelten für die Einleitung von Abwasser (Abwasserentsorgungsbedingungen – AEB) - Preisblatt ab 1.1.2020

 

Bürgerbeteiligung

Richtlinie zum Sängerstadtbudget

Formulare

Allgemein

Einzugsermächtigung

 

Gewerbe

Beiblatt zur Gewerbe Anmeldung / Ummeldung / Abmeldung

Gewerbe-Anmeldung (GewA 1) nach § 14 GewO oder §55 c GewO

Gewerbeummeldung

Gewerbe-Abmeldung (GewA 3) nach § 14 GewO oder §55 c GewO

Anzeige eines vorübergehenden Gaststättengewerbes

 

Ordnungsamt

Wohnungsgeberbestätigung

Antrag auf Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen   

Anzeige Hundehaltung nach § 6 Hundehalterverordnung

 

Steuern

An-/Abmeldung von Automaten

Anmeldung von Tanzveranstaltungen

Anmeldung eines Hundes

Abmeldung eines Hundes

Vergnügungssteuererklärung zu Tanzveranstaltungen

Vergnügungssteuererklärung für Apparate in Gaststätten

Vergnügungssteuererklärung für Apparate in Spielhallen

 

Straßenverkehrsbehörde

Antrag auf Befreiung vom Anlegen des Sicherheitsgurtes oder vom Tragen des Schutzhelmes

Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung (gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 8 StVO); verkehrsrechtlichen Anordnung zur Sicherung einer Arbeitsstätte (gemäß § 45 Abs. 1 StVO, § 44 Abs. 1 Satz 1 StVO)

Antrag auf Verlängerung einer verkehrsrechtlichen Anordnung zur Sicherung einer Arbeitsstätte

Antrag auf Erteilung / Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung zur Bewilligung von Parkerleichterungen für besondere Gruppen Schwerbehinderter

Antrag auf Erteilung / Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung zur Bewilligung von Parkerleichterungen für Schwerbehinderte

Antrag auf Erlaubnis für die Durchführung einer Veranstaltung auf öffentlicher Verkehrsfläche (gemäß § 29 Abs. 2 StVO)

Antrag auf Ausnahmegenehmigung zur Bewilligung von Parkerleichterungen (gemäß § 46 Abs. 1 Ziff. 4a.b StVO)

Antrag auf Herstellung einer Grundstückszufahrt

Freiwillige Feuerwehr

Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Finsterwalde zählt 112 Mitglieder, die in verschiedenen Funktionen ehrenamtlich den Brandschutz in der Stadt Finsterwalde sicherstellen. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag für das Wohl und die Sicherheit der Bürger. Vier Löschzüge in Stadtmitte, im Süden (Nehesdorf), im Ortsteil Sorno und im Ortsteil Pechhütte sind die organisatorischen Einheiten der Wehr.

Zur Homepage der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde

 

Grußwort

 

Sehr geehrte Gäste und Besucher, liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich begrüße Sie sehr herzlich auf unseren Seiten und freue mich über Ihr Interesse, sich auf diesem Wege über die Sängerstadt, die Verwaltung, Politik, Kultur und das Vereinsleben zu informieren. Ich freue mich, wenn wir Ihnen mit unseren Informationen auf diesen Seiten weiterhelfen können.

In Finsterwalde leben etwa 17.000 Bürgerinnen und Bürger, die hier eine gut funktionierende Infrastruktur vorfinden. Vereine, Verbände, Organisationen, Kirchengemeinden und karitative Institutionen sind in der Sängerstadt aktiv und tragen durch ihr Engagement für das Gemeinwesen dazu bei, dass sich die Menschen in Finsterwalde wohlfühlen. Ein vielfältiges Angebot an Schulen, Krippen, Kindergärten, Jugend- und Senioreneinrichtungen, aber auch ein einmaliges Freizeitangebot z. B. im Sportpark Sängerstadt machen das Leben in Finsterwalde attraktiv. Als einzige Sängerstadt Deutschlands blicken wir auf eine lange Sanges- und Musiktradition, die von den Finsterwalderinnen und Finsterwalder mit Freude gepflegt wird, zum Beispiel beim legendären Finsterwalder Sängerfest.  

Lassen Sie sich einladen, Finsterwalde zu besuchen.

Ihr Bürgermeister Jörg Gampe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kontakt

Stadt Finsterwalde
Schloßstraße 7/8
03238 Finsterwalde
Telefon 03531 / 783 0
Email: info@finsterwalde.de

Aufgrund des Corona-Virus bleibt die Stadtverwaltung vorerst geschlossen. Für dringende Notfälle bleibt der Bürgerservice als Anlaufstelle vorerst dienstags und donnerstags zu den Sprechzeiten von 9 bis 12 und von 13 bis 17 Uhr geöffnet.

Sprechzeiten Bürgerservicebüro
Schlosshof Eingang C

Montag: 9 bis 16 Uhr
Dienstag: 9 bis 17 Uhr
Mittwoch: 9 bis 16 Uhr
Donnerstag: 9 bis 17 Uhr
Freitag: 9 bis 12 Uhr
Jeder erste Samstag im Monat: 9 bis 12 Uhr

Sprechzeiten weitere Abteilungen

Dienstag: 9 bis 12 und 13 bis 17 Uhr
Donnerstag: 9 bis 12 und 13 bis 17 Uhr
sowie nach Vereinbarung

Bankverbindung

Sparkasse Elbe-Elster
IBAN: DE39 1805 1000 3100 2003 21
BIC: WELADED1EES
Postgiroamt Berlin
IBAN: DE98 1001 0010 0594 7311 05
BIC: PBNKDEFF                

Wo wird gebaut? Nutzen Sie den Baustellenfinder

Eine Stadthalle für Finsterwalde >>>