Ortsrecht

 

Allgemein

Hauptsatzung der Stadt Finsterwalde

1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren und Auslagen der Stadt Finsterwalde

Entschädigungssatzung der Stadt Finsterwalde

Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Finsterwalde (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS) mit erster Änderung


Rahmenrichtlinie der Stadt Finsterwalde über Grundsätze für Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben

Richtlinie zur Vergabe der Louis-Schiller-Medaille

Haushaltssatzung der Stadt Finsterwalde für das Jahr 2017

Verwaltungsgebührensatzung

 

Ärzteniederlassung

Richtlinie der Stadt Finsterwalde zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in der Stadt Finsterwalde

 

Steuern

Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Finsterwalde (Vergnügungssteuersatzung)

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung einer Hundesteuer

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Finsterwalde (Hebesatzsatzung)

 

Stadtbibliothek

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Stadtbibliothek

 

Stadtarchiv

Archivgebührensatzung der Stadt Finsterwalde

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Stadtarchivs

Archivsatzung der Stadt Finsterwalde

 

Feuerwehr

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde

Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde

 

Tierpark

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Tierparks

 

Schulen und Kitas

Kitagebührensatzung mit 1., 2., und 3. Änderungssatzung

Satzung der Stadt Finsterwalde zur Festlegung der Schulbezirke für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Finsterwalde für das Schuljahr 2017/18

Richtlinie zur Organisation, Durchführung und Entgeltregelung der städtischen Ferienspiele

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Kindertagesstätten

 

Vereine

Richtlinie der Stadt Finsterwalde zur Förderung von Vereinen im kulturellen und sportlichen Bereich

Richtlinie der Stadt Finsterwalde zur Förderung von Verbänden, Vereinen und Selbsthilfe-gruppen, die soziale Aufgaben für das Gemeinwohl wahrnehmen

 

Friedhof

Friedhofssatzung der Stadt Finsterwalde

Friedhofssatzung 1. Änderung 2016

Satzung über Friedhofsgebühren der Stadt einschließlich OT Sorno

 

Sanierungsgebiet Innenstadt

Gestaltungssatzung der Stadt Finsterwalde - Text

Gestaltungssatzung der Stadt Finsterwalde - Plan 1

Gestaltungssaatzung der Stadt Finsterwalde - Plan 2

 

Öffentliche Straßen, Wege und Plätze

Ordnungsbehördliche Verordnung

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Finsterwalde

Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Finsterwalde (Sondernutzungssatzung)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten sowie Wegen und Plätzen in der Stadt Finsterwalde (Sondernutzungsgebührensatzung)

 

Straßenbau

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Finsterwalde (Straßenbaubeitragssatzung)

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegüberfahrten

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Finsterwalde (Erschließungsbeitragssatzung)
 

Nutzungsentgelte für städtische Räume und Anlagen

Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten und Anlagen sowie Dienstleistungen der Stadt Finsterwalde plus Änderungssatzungen

 

Gewässerverband

Satzung der Stadt Finsterwalde zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes „Kleine Elster – Pulsnitz“

 

Verkaufsoffene Sonntage

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

 

Entwässerungsbetrieb der Stadt Finsterwalde

Betriebssatzung für den Entwässerungsbetrieb der Stadt Finsterwalde

Satzung für die öffentlichen Entwässerungsanlagen der Stadt Finsterwalde (Entwässerungssatzung)

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage

Allgemeine Bedingungen der Stadt Finsterwalde für die Herstellung und Kosten von Hausanschlüssen und die Erhebung von Entgelten für die Einleitung von Abwasser (Abwasserentsorgungsbedingungen – AEB)

Siebente Änderung der AEB - Preisblatt 2016

Formulare

Allgemein

Einzugsermächtigung

 

Gewerbe

Beiblatt zur Gewerbe Anmeldung / Ummeldung / Abmeldung

Gewerbe-Anmeldung (GewA 1) nach § 14 GewO oder §55 c GewO

Gewerbeummeldung

Gewerbe-Abmeldung (GewA 3) nach § 14 GewO oder §55 c GewO

Anzeige eines vorübergehenden Gaststättengewerbes

 

Ordnungsamt

Wohnungsgeberbestätigung

Antrag auf Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen   

Anzeige Hundehaltung nach § 6 Hundehalterverordnung

Steuern

An-/Abmeldung von Automaten

Anmeldung von Tanzveranstaltungen

Anmeldung eines Hundes

Abmeldung eines Hundes

Vergnügungssteuererklärung zu Tanzveranstaltungen

Vergnügungssteuererklärung für Apparate in Gaststätten

Vergnügungssteuererklärung für Apparate in Spielhallen

 

Straßenverkehrsbehörde

Antrag auf Befreiung vom Anlegen des Sicherheitsgurtes oder vom Tragen des Schutzhelmes

Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung (gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 8 StVO); verkehrsrechtlichen Anordnung zur Sicherung einer Arbeitsstätte (gemäß § 45 Abs. 1 StVO, § 44 Abs. 1 Satz 1 StVO)

Antrag auf Verlängerung einer verkehrsrechtlichen Anordnung zur Sicherung einer Arbeitsstätte

Antrag auf Erteilung / Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung zur Bewilligung von Parkerleichterungen für besondere Gruppen Schwerbehinderter

Antrag auf Erteilung / Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung zur Bewilligung von Parkerleichterungen für Schwerbehinderte

Antrag auf Erlaubnis für die Durchführung einer Veranstaltung auf öffentlicher Verkehrsfläche (gemäß § 29 Abs. 2 StVO)

Antrag auf Ausnahmegenehmigung zur Bewilligung von Parkerleichterungen (gemäß § 46 Abs. 1 Ziff. 4a.b StVO)

Antrag auf Herstellung einer Grundstückszufahrt

Amtsblatt der Stadt Finsterwalde

Amtsblatt Oktober/2 2017

Amtsblatt Oktober 2017

Amtsblatt September 2017

Amtsblatt August/2 2017

Amtsblatt August 2017

Amtsblatt Juli 2017

Amtsblatt Juni 2017

Amtsblatt Mai 2017

Amtsblatt April 2017

Amtsblatt März 2017

Amtsblatt Februar 2017

Amtsblatt Januar 2017

 

 2016

Amtsblatt Dezember 2016

Amtsblatt November 2016

Amtsblatt Oktober 2016

Amtsblatt September 2016

Amtsblatt August 2016

Amtsblatt Juli 2016

Amtsblatt Juni 2016

Amtsblatt Mai 2016

Amtsblatt April 2016

Amtsblatt März 2016

Amtsblatt Februar 2016

Amtsblatt Januar 2016

 

2015

Amtsblatt Dezember 2015

Amtsblatt November 2015

Amtsblatt Oktober 2015

Amtsblatt September 2015

 

Amtsblatt Juli 2015

Amtsblatt Juni 2015

Amtsblatt Mai 2015

Amtsblatt April 2015

Amtsblatt März 2015

Amtsblatt Februar 2015

Amtsblatt Januar 2015

 

2014

Amtsblatt Dezember 2014

Amtsblatt November 2014

Amtsblatt Oktober 2014

Amtsblatt September 2014

Amtsblatt August 2014

Amtsblatt Juli 2014

Amtsblatt Juni 2014

Amtsblatt Mai 2014

Amtsblatt April 2014

Amtsblatt März 2014

Amtsblatt Februar 2014

Amtsblatt Januar 2014

 

2013

Amtsblatt Dezember 2013

Amtsblatt November 2013

Amtsblatt Oktober 2013

Amtsblatt September 2013

Amtsblatt Juli 2013

Amtsblatt Juni 2013

Amtsblatt Mai 2013

Amtsblatt April 2013

Amtsblatt März 2013

Amtsblatt Februar 2013

Amtsblatt Januar 2013

 

2012

Amtsblatt Dezember 2012

Amtsblatt November 2012

Amtsblatt Oktober 2012

Amtsblatt September 2012

Amtsblatt Juli 2012

Amtsblatt Juni 2012

Amtsblatt Juni 2012

Amtsblatt Mai 2012

Amtsblatt April 2012

Amtsblatt März 2012

Amtsblatt Februar 2012

 

2011

Amtsblatt Dezember 2011

Amtsblatt November 2011

Amtsblatt Oktober 2011

Amtsblatt September 2011

Amtsblatt August 2011

Amtsblatt Juli 2011

Amtsblatt Juni 2011

Amtsblatt Mai 2011

Amtsblatt April 2011

Amtsblatt März 2011

Amtsblatt Februar 2011

Amtsblatt Januar 2011

 

 

 

Grußwort

 

Sehr geehrte Gäste und Besucher, liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich begrüße Sie sehr herzlich auf unseren Seiten und freue mich über Ihr Interesse, sich auf diesem Wege über die Sängerstadt, die Verwaltung, Politik, Kultur und das Vereinsleben zu informieren. Ich freue mich, wenn wir Ihnen mit unseren Informationen auf diesen Seiten weiterhelfen können.

In Finsterwalde leben etwa 17.000 Bürgerinnen und Bürger, die hier eine gut funktionierende Infrastruktur vorfinden. Vereine, Verbände, Organisationen, Kirchengemeinden und karitative Institutionen sind in der Sängerstadt aktiv und tragen durch ihr Engagement für das Gemeinwesen dazu bei, dass sich die Menschen in Finsterwalde wohlfühlen. Ein vielfältiges Angebot an Schulen, Krippen, Kindergärten, Jugend- und Senioreneinrichtungen, aber auch ein einmaliges Freizeitangebot z. B. im Sportpark Sängerstadt machen das Leben in Finsterwalde attraktiv. Als einzige Sängerstadt Deutschlands blicken wir auf eine lange Sanges- und Musiktradition, die von den Finsterwalderinnen und Finsterwalder mit Freude gepflegt wird, zum Beispiel beim legendären Finsterwalder Sängerfest.  

Lassen Sie sich einladen, Finsterwalde zu besuchen.

Ihr Bürgermeister Jörg Gampe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wahlleiter der Stadt Finsterwalde

Michael Miersch 03531 783 110
Außenstelle Langer Damm 22
03238 Finsterwalde
E-Mail: fb1@finsterwalde.de