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Stadtverwaltung Finsterwalde
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Volksbegehren

 

 

 

 

 

 



 



Ortsrecht

 

Allgemein

Hauptsatzung der Stadt Finsterwalde

1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren und Auslagen der Stadt Finsterwalde

Entschädigungssatzung der Stadt Finsterwalde

Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Finsterwalde (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS) mit erster Änderung


Rahmenrichtlinie der Stadt Finsterwalde über Grundsätze für Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben

Richtlinie zur Vergabe der Louis-Schiller-Medaille

Haushaltssatzung der Stadt Finsterwalde für das Jahr 2017

Verwaltungsgebührensatzung

 

Ärzteniederlassung

Richtlinie der Stadt Finsterwalde zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in der Stadt Finsterwalde

 

Steuern

Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Finsterwalde (Vergnügungssteuersatzung)

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung einer Hundesteuer

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Finsterwalde (Hebesatzsatzung)

 

Stadtbibliothek

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Stadtbibliothek

 

Stadtarchiv

Archivgebührensatzung der Stadt Finsterwalde

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Stadtarchivs

Archivsatzung der Stadt Finsterwalde

 

Feuerwehr

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde

Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde

 

Tierpark

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Tierparks

 

Schulen und Kitas

Kitagebührensatzung mit 1., 2., und 3. Änderungssatzung

Satzung der Stadt Finsterwalde zur Festlegung der Schulbezirke für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Finsterwalde für das Schuljahr 2017/18

Richtlinie zur Organisation, Durchführung und Entgeltregelung der städtischen Ferienspiele

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Kindertagesstätten

 

Vereine

Richtlinie der Stadt Finsterwalde zur Förderung von Vereinen im kulturellen und sportlichen Bereich

Richtlinie der Stadt Finsterwalde zur Förderung von Verbänden, Vereinen und Selbsthilfe-gruppen, die soziale Aufgaben für das Gemeinwohl wahrnehmen

 

Friedhof

Friedhofssatzung der Stadt Finsterwalde

Friedhofssatzung 1. Änderung 2016

Satzung über Friedhofsgebühren der Stadt einschließlich OT Sorno

 

Sanierungsgebiet Innenstadt

Gestaltungssatzung der Stadt Finsterwalde - Text

Gestaltungssatzung der Stadt Finsterwalde - Plan 1

Gestaltungssaatzung der Stadt Finsterwalde - Plan 2

 

Öffentliche Straßen, Wege und Plätze

Ordnungsbehördliche Verordnung

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Finsterwalde

Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Finsterwalde (Sondernutzungssatzung)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten sowie Wegen und Plätzen in der Stadt Finsterwalde (Sondernutzungsgebührensatzung)

 

Straßenbau

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Finsterwalde (Straßenbaubeitragssatzung)

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegüberfahrten

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Finsterwalde (Erschließungsbeitragssatzung)
 

Nutzungsentgelte für städtische Räume und Anlagen

Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten und Anlagen sowie Dienstleistungen der Stadt Finsterwalde plus Änderungssatzungen

 

Gewässerverband

Satzung der Stadt Finsterwalde zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes „Kleine Elster – Pulsnitz“

 

Verkaufsoffene Sonntage

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

 

Entwässerungsbetrieb der Stadt Finsterwalde

Betriebssatzung für den Entwässerungsbetrieb der Stadt Finsterwalde

Satzung für die öffentlichen Entwässerungsanlagen der Stadt Finsterwalde (Entwässerungssatzung)

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage

Allgemeine Bedingungen der Stadt Finsterwalde für die Herstellung und Kosten von Hausanschlüssen und die Erhebung von Entgelten für die Einleitung von Abwasser (Abwasserentsorgungsbedingungen – AEB)

Siebente Änderung der AEB - Preisblatt 2016

Formulare

Allgemein

Einzugsermächtigung

 

Gewerbe

Beiblatt zur Gewerbe Anmeldung / Ummeldung / Abmeldung

Gewerbe-Anmeldung (GewA 1) nach § 14 GewO oder §55 c GewO

Gewerbeummeldung

Gewerbe-Abmeldung (GewA 3) nach § 14 GewO oder §55 c GewO

Anzeige eines vorübergehenden Gaststättengewerbes

 

Ordnungsamt

Wohnungsgeberbestätigung

Antrag auf Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen   

Anzeige Hundehaltung nach § 6 Hundehalterverordnung

Steuern

An-/Abmeldung von Automaten

Anmeldung von Tanzveranstaltungen

Anmeldung eines Hundes

Abmeldung eines Hundes

Vergnügungssteuererklärung zu Tanzveranstaltungen

Vergnügungssteuererklärung für Apparate in Gaststätten

Vergnügungssteuererklärung für Apparate in Spielhallen

 

Straßenverkehrsbehörde

Antrag auf Befreiung vom Anlegen des Sicherheitsgurtes oder vom Tragen des Schutzhelmes

Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung (gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 8 StVO); verkehrsrechtlichen Anordnung zur Sicherung einer Arbeitsstätte (gemäß § 45 Abs. 1 StVO, § 44 Abs. 1 Satz 1 StVO)

Antrag auf Verlängerung einer verkehrsrechtlichen Anordnung zur Sicherung einer Arbeitsstätte

Antrag auf Erteilung / Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung zur Bewilligung von Parkerleichterungen für besondere Gruppen Schwerbehinderter

Antrag auf Erteilung / Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung zur Bewilligung von Parkerleichterungen für Schwerbehinderte

Antrag auf Erlaubnis für die Durchführung einer Veranstaltung auf öffentlicher Verkehrsfläche (gemäß § 29 Abs. 2 StVO)

Antrag auf Ausnahmegenehmigung zur Bewilligung von Parkerleichterungen (gemäß § 46 Abs. 1 Ziff. 4a.b StVO)

Antrag auf Herstellung einer Grundstückszufahrt

Kontakt

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Schloßstraße 7/8
03238 Finsterwalde

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Email: info@finsterwalde.de

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Dienstag: 9 bis 17 Uhr
Mittwoch: 9 bis 16 Uhr
Donnerstag: 9 bis 17 Uhr
Freitag: 9 bis 12 Uhr
Jeder erste Samstag im Monat: 9 bis 12 Uhr

Sprechzeiten weitere Abteilungen

Dienstag: 9 bis 12 und 13 bis 17 Uhr
Donnerstag: 9 bis 12 und 13 bis 17 Uhr
sowie nach Vereinbarung

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